Breitbandversorgung verbessern: Land erkennt Vorhaben des Vereins "Förderung neuer Medien und Technologien im ländlichen Raum" als Modellprojekt an

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg hat das Vorhaben, den Verein "Förderung neuer Medien und Technologien im ländlichen Raum" in einen rechtsfähigen interkommunalen Verbund zu überführen, als förderfähiges Modellprojekt des Landes anerkannt. Inzwischen liegt auch der Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums Tübingen vor. Der Verein wurde im September vergangenen Jahres von 69 Mitgliedern in Ulm gegründet. Inzwischen ist die Zahl der Mitglieder auf derzeit 138 Mitglieder angewachsen, vorwiegend Städte und Gemeinden aus 12 Landkreisen.

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz begrüßt die interkommunale Initiative, um den Breitbandausbau im Verbund bei Marktversagen voranzutreiben. Einen Zusammenschluss dieser Größenordnung gibt es bislang in Baden-Württemberg nicht. Er könnte eine Ausstrahlungskraft entwickeln, die weit über Baden-Württemberg hinausreicht. Ein wichtige für das Land modellhaft zu lösende Frage wird sein, in welche juristische Organisationsform der Verein umgewandelt wird, um den Breitbandausbau optimal voranzutreiben.

Heiner Scheffold, der Vorsitzende des Vereins "Förderung neuer Medien und Technologien im ländlichen Raum" und stellvertretender Landrat des Alb-Donau-Kreis freute sich über die Zusage des Landes. "Unsere Bemühungen waren erfolgreich. Das gibt dem ganzen Vorhaben des Vereins für eine Verbesserung der Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten mehr Schubkraft. Die Anerkennung als Modellprojekt unterstreicht deutlich, dass wir auf dem richtigen Weg sind und Vorbildfunktion übernehmen können. Es ist ein wichtiges Signal für unsere Mitglieder und für diejenigen, die sich noch überlegen Mitglied bei uns zu werden."

Die Modellphase I umfasst die Beratungsleistungen bis zum Mitgliederbeschluss über den künftigen interkommunalen Verbund. Mit der Anerkennung als Modellprojekt Phase I werden beispielsweise 50 Prozent der Nettokosten einer externen Beratung vom Land gefördert. Die anderen Kosten übernimmt der Verein.

Die Umsetzung eines interkommunalen Verbundes kann dann erneut als förderfähige Modellphase II beantragt werden.

Eine externe Beratungsfirma wird in Zusammenarbeit mit den Vereinsgremien nun die nötigen Vorbereitungen bis zur Grundsatzentscheidung über die endgültige Rechtsform des künftigen Verbundes treffen.

Hintergrund
Der Verein "Förderung neuer Medien und Technologien im ländlichen Raum e.V." bildet die Basis für die Gründung eines handlungs- und rechtsfähigen interkommunalen Verbundes und arbeitet darauf hin, teilnehmende Kommunen für diesen Verbund zu akkumulieren. Gleichzeitig übernimmt er erste Beratungsleistungen für die Mitglieder.
Ziel des künftigen Verbundes ist die Beseitigung der weißen Flecken bei der Breitbandversorgung und der Nutzbarkeit des schnellen Internets in Baden-Württemberg. Der Verein erstreckt sich über die Landkreise Alb-Donau-Kreis, Heidenheim, Ostalbkreis, Biberach, Ravensburg, Bodenseekreis, Sigmaringen, Zollernalbkreis, Rottweil, Freudenstadt, Reutlingen und Tübingen. Die Suche nach einer geeigneten Rechtsform für den interkommunalen Verbund ist eine der wichtigen Aufgaben des im September 2013 gegründeten Vereins.

Lesen Sie dazu auch unsere Pressemitteilung vom 17. September 2013:
Verein zur Förderung neuer Medien und Technologien im ländlichen Raum gegründet